Leitbilder
- Unser Leitbild 2010
 Leitbilder
sind ein klares Versprechen
Wurzelbehandlung
- Die radikale Umsetzung unserer Leitziele
Anspruch
- Voraussetzungen einer echten Bürgerbeteiligung
Anspruch - Voraussetzungen einer echten Bürgerbeteiligung
Eine Bürgerbeteiligung, ob klassisch oder über
das Internet, funktioniert nur wenn sie ernst gemeint ist. Die
Ideen und Anregungen der Bürger/innen müssen erkennbar in
den Entscheidungsprozess einfließen.
Das alleinige Angebot eines Ratsinformationssystems, eines virtuellen Rathauses
und von Online-Behördengängen reicht nicht aus. Eine echte Bürgerbeteiligung
sucht den offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Welche Voraussetzungen müssen nun für eine solche echte Bürgerbeteiligung
erfüllt sein?
1. Umfassende Information
Die Stadt und deren politischen Verantwortlichen müssen
die Bürger/innen umfassend über alle kommunalen Vorhaben
informieren.
Informationen über Tagesordnungen, Ergebnisprotokolle, Ausschüsse,
die politische Wirkungsweise, die Machtverhältnisse, die politischen Entscheidungen
und Pläne, die Aktivitäten, Projekte, Vorhaben und über die politische
Struktur, sind eine Grundvoraussetzung für eine verantwortungsbewusste Bürger/innen
Beteiligung. Dabei muss die Information bürgernah d.h. allgemeinverständlich
kommuniziert werden.
Der Idealfall wäre eine redaktionelle Aufbereitung der gesamten Stadtpolitik.
2. Adressierbarkeit und Gehör
Die Entscheidungsträger (Bürgermeisterin, Stadtrat) müssen über
die Bürgerbeteiligung direkt erreichbar sein und sich dazu verpflichtet
fühlen für alle Anregungen ein 'offenes Ohr' zu haben.
Die Bürger/innen müssen nicht nur das Gefühl haben Gehör
zu finden, sondern sollen auch direkte Stellungnahmen der Entscheidungsträger
erwarten können.
Dazu ist es notwendig, dass auch die Mitglieder des Stadtrates die Foren der
Bürgerbeteiligung besuchen, sich dort informieren und öffentlich
Stellung beziehen.
3. Erklärung/Klärung des Verfahrens
Ein Forum für Bürgerbeteiligung muss allen Bürgerinnen und Bürgern
erklärt werden. Die Funktionsweise muss transparent sein. Wir haben uns
hier Mühe gegeben keine Fragen offen zu lassen.
Es sollte geklärt werden wie lange die laufende Bürgerbeteiligung
geplant ist, und ob ein Feedback der politischen Entscheidungsträger
zu erwarten ist.
Wie gehen Ideen in die Entscheidungsprozesse ein? Wann werden Entscheidungen
getroffen?
Sicher sind dies Fragen, die es noch genauer zu beantworten gilt. Zunächst
gilt es die Bürgerbeteiligung bekannt zu machen und um Teilnahme vieler
Bürger/innen zu werben. Ein fixer Terminplan und ein Handlungs-Memo für
Alle werden aber noch notwendig sein.
Eine Idee wäre z.B. die Schaltung von Umfragen nach einer gewissen
Zeit der Ideensammlung. Auf diese Weise könnten gute Vorschläge herausgefiltert
und darüber 'abgestimmt' werden. Im Anschluss sollten sich die Entscheidungsträger
zu den Ergebnissen äußern bzw. deren Umsetzung angehen.
4. Ideen und Anregungen dürfen nicht
folgenlos bleiben
Die Aufklärung darüber wie die Ideen der Bürger/innen in den
politischen Entscheidungsprozeß einfließen ist am wichtigsten.
Anregungen dürfen nicht folgenlos bleiben und ein tatsächlicher Einfluss
der Bürger/innen muss erkennbar sein!
Die Verknüpfung der Online-Diskussionsforen mit klassischen Präsenzveranstaltungen
würde den gesamten Austausch vertiefen und die Diskussion von Angesicht
zu Angesicht beleben. Bürger/innen und die politischen Verantwortlichen
sollten daran teilnehmen und den Dialog weiterpflegen.
Ein echter und ernst gemeinter Dialog würde in den Bürgerinnen
und Bürgern ein Gefühl der Wertschätzung erzeugen.
Die politisch Verantwortlichen könnten durch eine höhere Anerkennung
profitieren!
Vorteile einer echten Bürgerbeteiligung
1. Die Qualität und Legitimation von politischen Entscheidungen
wird durch eine aktive Beteiligung der Bürger/innen vergrößert.
2. Die Folge wäre eine engere Bindung der Bürger/innen an das politische
System.
3. Eine wachsende Identifikation der Bürger/innen mit Bad Honnef.
- Zufriedenheit, Lebensqualität und eine optimistische Sicht durch das
Mitgestalten der Bad Honnefer Zukunft.
4. Ein gesteigertes Verantwortungsbewusstsein und eine erhöhte Sensibilität
bei allen Beteiligten.
5. Eine große Reputation für Bad Honnef nach Außen hin. Unsere
Stadt könnte durch eine erfolgreiche und echte Bürgerbeteiligung
regional und darüber hinaus an Ansehen gewinnen.
6. Die desolate, momentane Situation der Stadt könnte aus eigener Kraft überwunden
werden. Die Krise bietet auch die Chance für einen Neuanfang!
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